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Veröffentlicht am 26.05.2017

Neues Mutterschutzgesetz in 2018

Gesetz von 1952 wird modernisiert

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Veröffentlicht am 26.05.2017

Eine Einschätzung der IG Metall in Form von FAQ (frequently asked questions) zu den am 1.4.17 in Kraft getretenen Änderungen für Leiharbeiter und zu Werkverträgen:
Was ist geregelt - was blieb offen?

Stellungnahme der IG Metall zum Tarifvertrag mit der Möglichkeit, per BV die Einsatzzeit der LeihAN bis zu 4 Jahre zu verlängen:
https://extranet.igmetall.de/artikel_f2cf4b07c3d8ae78851565c9bd8607d7f658d65c.pdf

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Veröffentlicht am 11.04.2017

Hier folgte der Link auf die PM des BMAS (BuMin für Arbeit und Soziales) vom 19.12.16 mit den Hinweisen auf das, was sich im Arbeits- und Sozialrecht 2017 ändern wird:

http://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2016/das-aendert-sich-im-neuen-jahr.html

Es folgt ein Link auf das Bundesteilhabegesetz. Beachtet dort insbes. Art. 2 mit den Änderungen zum SGB IX, die erhebliche Verbesserungen für die Schwerbehindertenvertretungen bringen und bereits am 30.12.16 in Kraft traten:
http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Meldungen/2016/bundesteilhabegesetz-entwurf.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Hier auf S. 2 noch eine Übersicht der IG Metall mit den Änderungen:

 

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Veröffentlicht am 23.12.2016

Entwurf eines BetriebsrentenstärkungsG:

Rund 60% der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hatten Ende 2015 eine Betriebsrentenanwartschaft. Das ist viel, aber nicht genug. Insbesondere in kleineren Betrieben und bei Beschäftigten mit niedrigeren Einkommen bestehen noch große Lücken. Das wollen wir ändern. Den Sozialpartnern wird die Möglichkeit eröffnet, auf tariflicher Grundlage reine Beitragszusagen einzuführen. Arbeitgeber werden bei dieser neuen Form der Betriebsrente verpflichtet, im Falle einer Entgeltumwandlung die ersparten Sozialversicherungsbeiträge an die Beschäftigten weiterzugeben. Geringverdiener werden besser steuerlich gefördert. Die Höchstbeträge für steuerfreie Zahlungen an Pensionskassen, Pensionsfonds und Direktversicherungen werden zusätzlich angehoben. Wichtig ist auch: In der Grundsicherung im Alter werden Freibeträge eingeführt, die dafür sorgen, dass zusätzliche Altersvorsorge künftig teilweise anrechnungsfrei bleibt.

Den vom Kabinett am 21.12.16 verabschiedeten Gesetzentwurf findet ihr hier:  

http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Pressemitteilungen/2016/betriebsrentenstaerkungsgesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=1

und hier die PM des BMAS vom 21.12.16 dazu:

http://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2016/bundeskabinett-reform-betriebsrente.html

Entwurf einer neuen ArbStättVO:

Mit der neuen Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)werden wesentliche Verbesserungen und Klarstellungen für den Schutz von Arbeitnehmern erreicht. Die ArbStättV regelt die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit der Beschäftigten in Arbeitsstätten (auch auf Baustellen) und enthält Anforderungen an die menschengerechte Gestaltung der Arbeit. Insbesondere werden klare Regelungen für Telearbeitsplätze in die ArbStättV aufgenommen, eine notwendige Maßnahme angesichts des digitalen Wandels der Arbeitswelt. Die Inhalte der Bildschirmarbeitsverordnung werden in die ArbStättV integriert. Psychische Belastungen müssen bei der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigt werden. Notwendige Arbeitsschutz-Unterweisungen wurden konkretisiert, ebenso die Anforderungen an die Arbeitsräume.

Die neue Arbeitsstättenverordnung findet Ihr hier:

https://www.spd.de/fileadmin/afa/VO_Aenderung_ArbeitsschutzVO.pdf

Veröffentlicht am 04.11.2016

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