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gemessen an den bisherigen Zusammentreffen der Koalitionsspitzen
ging es gestern Abend mit rund fünf Stunden zügig zu — und das,
obwohl wir mit dem erst kürzlich gewählten CDU-Vorsitzenden einen
"Neuen" in unserer Runde begrüßen konnten. Wie wir im Dezember
2019, bekam auch Armin Laschet Gelegenheit, sich in der Runde
vorzustellen.
Mit klaren Forderungen sind wir Sozialdemokrat*innen gestern in den
Koalitionsausschuss gegangen. Uns ging es um das Naheliegende —
dafür sorgen, dass die, denen die gegenwärtige Lage besonders
zusetzt, nicht aus dem Blick geraten: Klein- und Mittelverdienende,
Haushalte mit Kindern, Gastronomie, Kultur und bis zum Ausbruch von
Corona gesunde Betriebe, die jetzt große Verlusten machen und um
ihre Existenz kämpfen.
Unsere Vorstellungen haben sich durchgesetzt. Die Beschlüsse des
Koalitionsausschusses sind gut — sowohl für Familien, für
Bürger*innen mit schwerer Einkommenssituation, als auch für
Gewerbetreibende und die Gastronomie.
Familien werden wie schon im vergangenen Jahr einen Kinderbonus
erhalten. Dieser beträgt 150 Euro pro Kind und wird wie das
Kindergeld direkt ausgezahlt. Damit alle Familien profitieren, wird er
nicht auf die Grundsicherung angerechnet. Für Eltern mit sehr hohen
Einkommen wird der Kinderbonus auf den steuerlichen Freibetrag
angerechnet. So kommt er zielgenau denjenigen Familien mit
normalen und geringen Einkommen zugute
Uns war wichtig, auch etwas für Bürger*innen zu tun, die die
Grundsicherung erhalten. Für
erwachsene Grundsicherungsempfänger*innen wird es einen
einmaligen Corona-Zuschuss von 150 Euro geben. Damit sollen ihre
finanzielle Mehrbelastungen in der Pandemie ausgeglichen werden,
zum Beispiel für Hygieneartikel oder wegen des Wegfalls von
Unterstützungsangeboten wie den Tafeln oder dem kostenlosen
Mittagessen in Schule und Kita.
Der in der Krise bewährte erleichterte Zugang in die Grundsicherung
— ohne Vermögensprüfung, ohne Prüfung der Wohnung — wird bis
Ende 2021 verlängert. Das kommt auch Solo-Selbstständigen und
Beschäftigten in Kurzarbeit zugute, die ihr Kurzarbeitergeld
aufstocken.
Viele Unternehmen sind in einer schwierigen Lage. Wir haben daher
die von uns geschaffene Möglichkeit nochmals verbessert, Verluste,
die sie während der Pandemie machen, mit Gewinnen aus dem Jahr
davor zu verrechnen. Das hilft den betroffenen Unternehmen und
sichert Beschäftigung.
Kunst und Kultur und ihre Veranstaltungen ebenso wie die
Gastronomie sind besonders belastet. Wir sehnen uns alle danach,
dass sie unser Leben bald wieder bereichern können und wollen sie
in ihrer Vielfalt erhalten und bei der Weiterentwicklung
unterstützen. Die sehr gut nachgefragte Neustarthilfe Kultur wird
mit einer Milliarde Euro zusätzlich ausgestattet. Damit werden
Theater, Konzerthäuser, Kinos und Kulturschaffende direkt unterstützt
um Hygienekonzepte umsetzen, aber auch innovative Ideen für neue
Veranstaltungsformate entwickeln und finanzieren zu können.
Auch die Gastronomiebetriebe, die jetzt zum zweiten Mal eine
lange Schließzeit überstehen müssen, wollen wir stärken. Wir hatten
daher die Mehrwertsteuer auf Speisen bis zum Sommer reduziert —
sie beträgt statt 19 Prozent 7 Prozent. Die Maßnahme haben wir nun
bis Ende 2022 verlängert. So können die Restaurants Verluste, die
bisher entstanden sind, länger ausgleichen.
Alle Beschlüsse im Überblick haben wir Dir auf unserer Website
zusammengefasst:
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-alle-weiter-gut-durch-die-krise-kommen/03/02/2021/?utm_campaign=fuerdich&utm_source=nl&utm_medium=email&utm_term=botschaften_corona&utm_content=deeplink
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